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Nacherhebung

Nicht immer werden Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben durch die Zollbehörden in der gesetzlich vorgeschriebenen Höhe erfasst und angefordert.
Dies kann verschiedene Ursachen haben, z.B. falsche Angaben in der Zollanmeldung, die die Zollbehörden der Abgabenermittlung zugrunde legten, die Anwendung unzutreffender Abgabensätze oder die unzutreffende Ermittlung von Bemessungsgrundlagen, Schreib- oder Rechenfehler im Abgabenbescheid.
Stellen die Zollbehörden oder der Beteiligte fest, dass Abgaben irrtümlich nicht oder zu niedrig angefordert wurden, muss die unrichtige Abgabenfestsetzung korrigiert werden. Dies geschieht durch eine “Nacherhebung” beim Abgabenschuldner. Nacherhoben wird der Differenzbetrag zwischen dem ursprünglich festgesetzten Abgabenbetrag und dem tatsächlich geschuldeten Abgabenbetrag.

Die rechtlichen Grundlagen für die Nacherhebung von Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben enthalten die Artikel 220 und 221 Zollkodex (ZK). Dort sind auch die Ausnahmefälle aufgeführt, in denen aus Gründen der Rechtssicherheit, des Vertrauensschutzes oder der Verwaltungsökonomie von der Nacherhebung abzusehen ist.

Der Begriff “Nacherhebung” wird in den gemeinschaftsrechtlichen Zollvorschriften nicht verwendet. Stattdessen wird von “nachträglicher buchmäßiger Erfassung” gesprochen.


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