Wiki

Freier Verkehr – Free circulation

Artikel 23 EG-Vertrag verlangt den freien Warenverkehr für Gemeinschaftswaren in der gesamten Europäischen Gemeinschaft. Dies gilt nicht nur für in der Gemeinschaft gewonnene oder hergestellte Waren, sondern auch für eingeführte Waren, welche nach Entrichtung der geschuldeten Einfuhrabgaben in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt wurden.
Bei Waren, die zum freien Verkehr abgefertigt wurden, handelt es sich um Waren aus einem Drittland (Nichtunionsland), die in das Zollgebiet der EU eingeführt und verzollt wurden. Für diese Waren wurden die Einfuhrabgaben entrichtet und alle notwendigen Formalitäten erfüllt. Die Waren befinden sich dann im zollrechtlich freien Verkehr und sind als Unionsware inländischen Waren gleichgestellt, d.h. sie können frei verfügt und gehandelt werden.
Bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr sind alle Einfuhrförmlichkeiten zu erledigen, so dass die Waren auf dem Gemeinschaftsmarkt genauso frei verkauft werden können, wie jede andere in der EG hergestellte Ware. Mit der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr erhalten Nichtgemeinschaftswaren somit den Status von Gemeinschaftswaren. Artikel 79 Absatz 2 Zollkodex (ZK) besagt, dass die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr einerseits die Erhebung der Einfuhrabgaben, sofern diese nach dem gemeinsamen Zolltarif geschuldet sind und keine Zollbefreiung vorgesehen ist, und andererseits die Anwendung handelspolitischer Maßnahmen (wie die Forderung von Einfuhrgenehmigungen für kontingentierte Waren) und die Erfüllung der übrigen Förmlichkeiten bewirkt, die für die Einfuhr solcher Waren vorgesehen sind (wie die Vorlage eines Gesundheitszeugnisses für bestimmte Tiere
Der Zollkodex (ZK) sieht verschiedene besondere Möglichkeiten für Vergünstigungen und Vereinfachungen bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr vor, unter denen die Zollermäßigung aufgrund der Beschaffenheit oder wegen besonderer Verwendung besondere Aufmerksamkeit verdient.
Die in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft übergeführten Waren können ihren Gemeinschaftsstatus genauso verlieren wie Gemeinschaftswaren. Dies geschieht insbesondere, sobald Gemeinschaftswaren das Zollgebiet der EG verlassen (Zollkodex Artikel 4 Absatz 8). Umgangen wird diese Rechtswirkung z. B. durch ein internes Versandverfahren (Artikel 4 Absatz 8 ZK) oder einen Antrag auf Bescheinigung des Gemeinschaftsstatus.


Zurück