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Dual-Use Güter

Darunter werden Waren, Software und Technologie verstanden, die für zivile und militärische Zwecke verwendet werden können. Diese Waren werden in Ausfuhrlisten vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erfasst und sind genehmigungspflichtig.

Bei Verstoß drohen Freiheitsstrafen zwischen sechs Monaten und fünf Jahren oder bei Fahrlässigkeit entsprechend hohe Geldstrafen bzw. Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren. Bei einer getätigten Ausfuhr, die zuvor nicht genehmigt wurde, drohen Geldbußen von bis zu 500.000 Euro je Verstoß.

siehe auch: Kriegswaffenkontrollgesetz


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